§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Pascal Raub, Flying Chair — Digital Product Studio (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Leistungen aus den Bereichen Software-Entwicklung, Design und KI-Integration.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Auftraggeber das Angebot in Textform annimmt oder der Auftragnehmer mit der Erbringung der Leistung beginnt.
§3 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. dem Statement of Work (SoW). Änderungen werden über einen dokumentierten Change-Request-Prozess abgewickelt. Mehraufwand aus Änderungen wird gesondert vergütet.
§4 Vergütung & Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, wird die Vergütung nach Zeitaufwand (Time & Material) auf Basis der im Angebot genannten Tagessätze abgerechnet. Bei Festpreisprojekten gilt der vereinbarte Festpreis zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Verzug werden Zinsen in gesetzlicher Höhe berechnet.
§5 Nutzungsrechte
Der Auftraggeber erhält an den erbrachten Werkleistungen (Quellcode, Designs, Konzepte) ein zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, ausschließliches Nutzungsrecht — vorausgesetzt, die vereinbarte Vergütung wurde vollständig geleistet.
Vom Auftragnehmer eingesetzte Bibliotheken, Frameworks oder Standardkomponenten Dritter unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen.
§6 Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer rechtzeitig die für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Zugänge und Materialien zur Verfügung. Verzögerungen aufgrund unterbliebener Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§7 Haftung
Der Auftragnehmer haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, und auch in diesem Fall nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.
§8 Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit zur Kenntnis gelangten vertraulichen Informationen der anderen Partei geheimzuhalten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Delmenhorst, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.